Zuverlässige Befestigungstechnologie

VERKAUFS-, LIEFERUNGS- UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN 
DER - ARTHUR PRIB - ÖLSPIELSTR.9 - D-97286 SOMMERHAUSEN

ALLGEMEINES 
Die nachstehend aufgeführten Bedingungen gelten für sämtliche - auch zukünftige - Geschäftsbeziehungen zwischen der  Arthur Prib und Partner ( im folgenden: THB) und ihren Kunden, auch wenn es im Einzelfall eines besonderen Hinweises auf unsere 
Bedingungen ermangelt.

Die Bedingungen werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch die Ausführung der Lieferung gilt nicht als Anerkennung fremder Bedingungen.   
Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch THB. Bedingungen des Bestellers, die mit diesen Lieferbedingungen im Widerspruch stehen, sind für den Lieferanten nicht verbindlich, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und wir ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen haben.

ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS 
Angebote von THB sind in allen Teilen freibleibend und verpflichten THB nicht zur Auftragsannahme. Der Besteller ist jedoch an seinen Auftrag gebunden, dies jedoch höchstens 2 Wochen. Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Auftragsbestätigung der THB beim Besteller zustande.

ABRUFAUFTRÄGE 
Der Besteller hat Abrufaufträge innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen. Kommt er länger als einen Monat mit dem Abruf der Bestellung ganz oder teilweise in Verzug, so ist THB berechtigt, die Restmenge dem Besteller anzuliefern und evtl. angefallene Lagerkosten in Rechnung zu stellen. Ändern sich nach Erteilung von Abrufaufträgen die Listenpreise von THB so gelten die im Zeitpunkt der Lieferung geltenden Listenpreise als vereinbart.

RÜCKTRITT VOM VERTRAG 
1.) THB hat das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn

a) Umstände bekannt werden, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird (insbesondere Zahlungseinstellung, Insolvenz (-antrag), Geschäftsauflösung, Vergleichsantrag u. a.);

b) THB die Erfüllung der Lieferverpflichtung infolge der Nichtbelieferung durch Dritte unmöglich gemacht wird;

c) unverschuldete Betriebsstörungen jeder Art die Erfüllung verhindern, erheblich erschweren oder verteuern;

d) der Kunde den Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt trotz Nachfristsetzung nicht nachkommt.

2.) Eine erhebliche Verteuerung im Sinne des Abs. 1c) liegt vor, wenn die Mehraufwendungen 5% des vereinbarten Vertragspreises übersteigen.

PREISE 
Unsere Preise verstehen sich in Euro ab Lieferwerk ohne Mehrwertsteuer. Spezialverpackungen werden zum Selbstkostenpreis berechnet.Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zahlbar, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Skonti werden nur anerkannt, wenn ältere Rechnungen ausgeglichen sind.

Wechsel können nur in besonderen Fällen und nach vorheriger Übereinkunft entgegengenommen werden. Zahlungen durch Scheck oder Wechsel, falls solche angenommen werden, gelten erst an dem Tag als erfolgt, an dem THB über den Betrag 
verfügen kann. Gutschriften über Scheck und Wechsel gelten stets vorbehaltlich deren Einlösung durch den Bezogenen. Diskontspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Kunden. THB übernimmt keine 
Haftung für die rechtzeitige Vorlegung von Schecks und Wechseln.

THB Artikel 
Technische Änderungen vorbehalten Bei Zielüberschreitungen und generell bei allen Zahlungsrückständen des Kunden ist THB berechtigt, Verzugszinsen i. H. v.  3 %  über dem jeweiligen Leitzins der ESZB zu verlangen, 
ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt in jedem Falle vorbehalten. 
Umgekehrt ist es dem Kunden unbenommen nachzuweisen, dass ein geringer oder gar kein Schaden entstanden ist. 
Der Kunde kann nur mit anerkannten oder rechtskräftig titulierten Gegenforderungen aufrechnen. 
Gutschriftsbeträge werden nicht in bar vergütet, sondern mit unseren künftigen Forderungen verrechnet.

LIEFERFRISTEN 
Vereinbarte Lieferzeiten werden nach Möglichkeit eingehalten. Fixgeschäfte (Fixtermine) bedürfen der besonderen Vereinbarung. Die Angabe eines Lieferdatums in der 
Auftragsbestätigung oder im Auftrag begründet nicht die Annahme eines Fixtermins. Wegen Nichteinhaltung des Liefertermins kann kein Schadenersatz verlangt werden.

MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG 
Mängelrügen jeglicher Art müssen innerhalb von 14 Tagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort bei uns schriftlich begründet und spezifiziert eingehen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens aber 2 Jahre nach Empfang der Ware, zu rügen. Der Besteller hat nicht das Recht, bei Beanstandungen auf unsere Kosten Veränderungen oder Nacharbeiten ohne unsere ausdrückliche Zustimmung durchzuführen. Bei begründeter Beanstandung wird für fehlerhaft gelieferte Stücke von uns kostenlose Instandsetzung oder Ersatzlieferung vorgenommen, wenn wir uns nach frachtfreier Einsendung der Teile durch den Besteller von unserem Verschulden überzeugt haben. Frachtkosten werden ggf. erstattet. 
Wir sind berechtigt aber nicht verpflichtet, anstelle der Ersatzlieferung eine Rückerstattung des Kaufpreises zu gewähren. Darüber hinausgehende Ansprüche z. B. für Folgeschäden sind ausgeschlossen, soweit diese nicht durch Fehlen zugesicherter Eigenschaften verursacht wurden.

EIGENTUMSVORBEHALT 
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware vor diesem Zeitpunkt zu verpfänden oder Dritten sicherheitshalber zu übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstiger Verfügung durch dritte Hand hat der Käufer uns unverzüglich zu benachrichtigen. Wird die Ware vor vollständiger Bezahlung weiterveräußert, so tritt uns der Käufer hiermit seine Forderungen an den Abnehmer ab, ohne dass es einer ausdrücklichen Abtretungserklärung bedarf. Der Käufer übereignet uns hiermit sicherheitshalber alles, was er an Gegenleistung für die weiterveräußerte Ware erhält.

GEFAHRENÜBERGANG, GERICHTSSTAND UND ERFÜLLUNGSORT 
Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Ware ab Werk auf den Besteller über, und zwar auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Verzögert sich der Versand infolge Umständen, die der Lieferer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Besteller über.
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie aus den sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und THB ist Sommerhausen. 
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Zahlungen der Vertragspartner ist Sommerhausen.

VERBINDLICHKEITEN DER BEDINGUNGEN 
Sollten einzelne Teile der vorstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen durch Gesetz oder Sonderregelung unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

ANZUWENDENDES RECHT 
Der Vertrag untersteht deutschem Recht.